F wie Fusion

Fusionen bestimmten wie kein anderes Thema die kommunalpolitische Landschaft in unserer Region im vergangenen Jahr.
Grundsätzlich muss man zugute halten, dass größere Verwaltungseinheiten effektiv und sparsam für die Bürgerinnen und Bürger da sein können. Oft ist in größeren Einheiten auch einfach mehr Fachkompetenz vorhanden, als in kleinen Rathäusern mit Ein-Personen-Ämtern.
Wichtig ist jedoch, dass die Verhandlungen zwischen den beiteiligten Kommunen auf Augenhöhe abgehalten werden und auch wirklich alle politischen Gremien bereit sind, alte Zöpfe abzuschneiden und Neues entstehen zu lassen.
Diese Bereitschaft haben die Verhandlungen zwischen der Stadt Schöningen und Büddenstedt/Heeseberg leider oft vermissen lassen. Man hat die Chance vertan, hier in der Region im Südkreis eine neue, starke Kommune entstehen zu lassen. Statt dessen entstand bei den kleineren Partnern bald der Eindruck, man wolle an liebgewonnenen Bequemlichkeiten festhalten und lieber auf Kosten der Landgemeinden die vom Land Niedersachsen geforderten Einsparungen erfüllen. Dieses Verhalten führt nun sehr wahrscheinlich dazu, dass sich die Gemeinde Büddenstedt aufmacht, um ein Stadtteil von Helmstedt zu werden. Und das, obwohl die traditionsreichen Verbindungen der Büddenstedter nach Schöningen nach wie vor bestehen.

Die wichtige Aufgabe der neuen Räte in Schöningen und Heeseberg muss es sein, wieder Vertrauen zueinander zu fassen, um die vor uns liegenden Herausforderungen, beispielsweise in der Demografie unserer Bürgerinnen und Bürger oder bei der Integration der Menschen, die neu zu uns gekommen sind, gemeinsam anzupacken.

Der Südkreis droht durch die Fehler der Vergangenheit kleiner zu werden. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass er nicht auch bedeutungsloser wird.

W wie Wirtschaftsförderung

Wirtschaftsförderung ist gerade in einer strukturschwachen Region wie dem Landkreis Helmstedt – und hier aufgrund der Lage insbesondere im Südkreis – bitter nötig, um ein lebenswertes Wohn- und Arbeitsumfeld zu schaffen. Wirtschaftsförderung soll Arbeitsplätze schaffen oder zumindest sichern und mittelfristig Steuereinnahmen generieren.

Leider ist von Wirtschaftsförderung in Schöningen kaum etwas zu spüren. Eher das Gegenteil ist der Fall: Gewerbegebiete wie „An der Grasmühle“, welche noch vor der Jahrtausendwende ausgewiesen wurden, sind nach wie vor nahezu ungenutzt oder füllen sich erst seit neuestem, wie es nun am Galgenberg der Fall ist. Tatsächlich findet nicht einmal eine Vermarktung der Flächen statt.

Auch auf Kreisebene ist die Wirtschaftsförderung ausbaufähig. Zwar gab und gibt es immer wieder kleinere bis mittelgroße Projekte, mit denen Gewerbeansiedlungen oder Erweiterungen bestehender Betriebe gefördert wurden, doch der große Wurf ist bislang nicht gelungen. Neuere Ideen werden aktuell zwar entwickelt, doch der Südkreis bleibt dabei außen vor. In gewisser Weise scheinen die A2 und die B1 heimliche Grenzen zu sein, die man bei der Wirtschaftsförderung nur ungern überschreitet.

Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die regionale Wirtschaftsförderung zukünftig effektiv betrieben wird und Früchte tragen kann. Ebenso darf der Südkreis generell nicht hinter die übrigen Städte und Gemeinden des Landkreises zurückfallen.