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Pressestatement zum Schöninger Wahlausgang

Wir waren von der Braunschweiger Zeitung um eine Stellungnahme zum Wahlausgang in Schöningen angefragt worden, die wir wie folgt beantwortet habe.

“Durch die gemeinsame Liste der Schöninger Wählergemeinschaften UWG und ZIEL hatten wir eigentlich einen Stimmenzuwachs erwartet und gehofft, sogar einen weiteren Sitz erringen zu können. Stattdessen haben wir nun sogar einen Sitz verloren”, fasst Christoph Daether das Wahlergebnis für die parteiunabhängigen Kandidaten enttäuscht zusammen, macht aber auch deutlich, dass AfD und die Linke erstmals für den Stadtrat angetreten seien und daher keine Erkenntnisse zu deren Wählerpotential vorlagen. “Bedenklich ist aber, dass gerade die AfD einen derartigen Zuspruch gefunden hat, ohne überhaupt Ziele für die Stadt und die Ratsarbeit präsentiert zu haben. Aus meiner Sicht handelt es sich dabei um Protestwähler, die mit der Bundes- und Landespolitik unzufrieden sind und nicht bedacht haben, dass gerade der kommunale Bereich dafür keinerlei Verantwortung trägt.”
In der Ratsarbeit werde man zukünftig noch mehr als bisher auf Kompromisse eingehen müssen, so Daether weiter; insbesondere durch die faktisch nun gerade Anzahl von Ratsmitgliedern drohen ansonsten Pattsituationen. Für die Wählergemeinschaft stehe die zukünftige Entwicklung der Stadt im Vordergrund, es gehe schließlich darum, aus den vorhandenen Möglichkeiten das Beste für die Stadt und ihre Einwohner zu machen. “Kommunalpolitik muss sich um die Sache drehen, nicht um die Farbe des Parteibuchs und die Durchsetzung von Parteiinteressen. Wir werden natürlich unsere eigenen Vorstellungen weiter einbringen, uns aber auch nicht gegen gute Ideen aus anderen politischen Lagern verschließen, damit Schöningen weiterhin ein weltoffene, tolerante und lebenswerte Stadt bleibt.“

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Pressebericht: Unsere Ziele für die kommende Wahlperiode

Die Braunschweiger Zeitung hat in ihrer heutigen Ausgabe über die Ziele der einzelnen Schöninger Ratsfraktionen berichtet. Unsere Stellungnahme ist hier nachstehend im Originaltext zu lesen. Auch wenn sich das hier gesagte entsprechend der Presseanfrage auf die zukünftige Arbeit im Stadtrat Schöningen bezieht lässt es sich auch auf unsere Ziele im Kreistag übertragen.

„Die finanzielle Lage der Stadt ist bedenklich, darf aber nicht zum Stillstand führen. Die aktuelle Verschuldung der Stadt lässt zwar keine großen Sprünge zu, notwendige und sinnvolle Investitionen in die Zukunftsfähigkeit dürfen aber nicht der Haushaltslage zum Opfer fallen. Wir setzen uns für ein gesundes Mischverhältnis aus Sparsamkeit und Investitionen ein.

Ziel ist es, eine Wohlfühlatmosphäre für Einwohner und Besucher zu schaffen. Dies umfasst bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für Familien mit Kindern, und damit einhergehend gute Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Dazu gehört neben ausreichenden Kindergartenplätzen auch die weitere zukunftsfähige Gestaltung der Grundschule, sowohl im Hinblick auf die digitale Ausstattung wie auch die Sicherheit unserer Kinder. Das von uns angestoßene Thema ‚Einbau einer Luftfilteranlage‘ werden wir nicht nur aufgrund der anhaltenden Coronasituation auch weiterhin verfolgen und hoffen, dass dies auch technisch möglich sein wird.

Generell setzen wir uns für den Erhalt der aktuellen Schullandschaft ein, insbesondere im Hinblick auf das Gymnasium in seiner derzeitigen Form und seinem Einzugsgebiet.

Auch die ärztliche Versorgung muss dringend verbessert und ausgebaut werden und ist wesentlicher Bestandteil eines gesunden Wohnumfeldes – nicht nur für Schöningen selbst, sondern auch für die nähere Umgebung.

Der Erhalt der dörflichen Strukturen in den Ortsteilen und die Belebung der Innenstadt sind weitere Dinge, denen wir uns stellen wollen; dazu gehört auch die Beseitung der Leerstände im gewerblichen Bereich in der Innenstadt, aber auch in den Wohnblocks im Eichendorffquartier. Auch der Erhalt des Paläon als Tourismusziel und außerschulischem Lernort ist uns wichtig. Die nunmehr gefunden Lösungen mit dem Land dürfen nicht immer wieder in Frage gestellt werden; ungeachtet dessen findet die jährliche Überprüfung der Tragfähigkeit aber unsere Zustimmung.“

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Die Kandiaten zur Kommunalwahl 2021 stehen fest

Die Kommunalwahl 2021 steht vor der Tür, am 12. September ist Wahltag. Wie schon vor fünf Jahren treten wir mit ZIEL für den Kreistag Helmstedt und den Stadtrat Schöningen an.

Im Kreistag setzen wir auf unseren derzeitigen Kreistagsabgeordneten Mark-Henry Spindler, der sich weiter für die Belange des Südkreises einsetzen möchte. Unterstützung bekommt er von Melanie Jestel-Heiser.

In Schöningen stellt sich unser Ratsmitglied Christoph Daether ebenfalls wieder zur Wahl. Hier wollen wir allerdings die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der UWG Schöningen bereits mit der Wahl fortsetzen und treten daher zusammen als Liste der Schöninger Wählergemeinschaften an. Die Spitze dieser gemeinsamen Liste bilden dabei die aktuellen Ratsmitglieder Janina Porth, Christoph Daether, Johannes Much und Jens Kuntze.

In den kommenden Wochen werden wir hier auf unserer Homepage auf unsere Schwerpunkte eingehen. Oberstes Ziel bleibt dabei natürlich weiterhin dafür zu sorgen, dass der Südkreis nicht auf dem Abstellgleis landet – Wirtschaft, Bildung, Mobilität und Wohnen sind zusammen mit stabiler Finanzlage unserer Kommunen die Themenbereiche, die uns bewegen.