Am Donnerstag, den 07.09.2017 findet die nächste Sitzung des Schöninger Stadtrates statt. Beginn ist um 15:30 Uhr im Rathaus. Die Sitzung ist öffentlich; die Tagesordnung kann auf der Homepage der Stadt heruntergeladen werden.
Gruppenbildung im Stadtrat
Ein Großteil der Ratsarbeit erfolgt nicht im Stadtrat selber, sondern bereits vorher in den Fachausschüssen. Leider wären wir nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz bei nur einem Sitz keine Fraktion oder Gruppe (dafür bräuchte es mindestens zwei Mitglieder) – doch nur Fraktionen und Gruppen haben Anrecht auf stimmberechtigte Ausschusssitze.
Da wir inhaltlich nicht allzuweit von der UWG entfernt sind haben wir nunmehr zusammen mit der UWG Schöningen eine Gruppe als Zusammenschluss der freien Wählergemeimschaften gebildet. Diese Gruppe – bestehend aus Christoph Daether (ZIEL) und Janina Porth, Jens Kuntze und Johannes Much (UWG) – kommt in den regulären Ausschüssen nun auf zwei Sitze, die nun von uns uns mit besetzt werden. Zudem ergibt es sich aus der Gruppenbildung, dass die beiden großen Parteien gleich viele Sitze haben werden, was im Stadtrat und seinen Ausschüssen nun hoffentlich zu sachgerechten und nicht parteibuchabhängigen Entscheidungen führen wird.
Die vorläufigen Wahlergebnisse
Die vorläufigen Wahlergebnisse stehen fest:
Mark-Henry Spindler zieht für uns in den Kreistag ein.
Christoph Daether sitzt zukünftig für uns im Stadtrat Schöningen.
Allen unseren Wählerinnen und Wählern ein herzliches Dankeschön für ihr Vertrauen!
F wie Fusion
Fusionen bestimmten wie kein anderes Thema die kommunalpolitische Landschaft in unserer Region im vergangenen Jahr.
Grundsätzlich muss man zugute halten, dass größere Verwaltungseinheiten effektiv und sparsam für die Bürgerinnen und Bürger da sein können. Oft ist in größeren Einheiten auch einfach mehr Fachkompetenz vorhanden, als in kleinen Rathäusern mit Ein-Personen-Ämtern.
Wichtig ist jedoch, dass die Verhandlungen zwischen den beiteiligten Kommunen auf Augenhöhe abgehalten werden und auch wirklich alle politischen Gremien bereit sind, alte Zöpfe abzuschneiden und Neues entstehen zu lassen.
Diese Bereitschaft haben die Verhandlungen zwischen der Stadt Schöningen und Büddenstedt/Heeseberg leider oft vermissen lassen. Man hat die Chance vertan, hier in der Region im Südkreis eine neue, starke Kommune entstehen zu lassen. Statt dessen entstand bei den kleineren Partnern bald der Eindruck, man wolle an liebgewonnenen Bequemlichkeiten festhalten und lieber auf Kosten der Landgemeinden die vom Land Niedersachsen geforderten Einsparungen erfüllen. Dieses Verhalten führt nun sehr wahrscheinlich dazu, dass sich die Gemeinde Büddenstedt aufmacht, um ein Stadtteil von Helmstedt zu werden. Und das, obwohl die traditionsreichen Verbindungen der Büddenstedter nach Schöningen nach wie vor bestehen.
Die wichtige Aufgabe der neuen Räte in Schöningen und Heeseberg muss es sein, wieder Vertrauen zueinander zu fassen, um die vor uns liegenden Herausforderungen, beispielsweise in der Demografie unserer Bürgerinnen und Bürger oder bei der Integration der Menschen, die neu zu uns gekommen sind, gemeinsam anzupacken.
Der Südkreis droht durch die Fehler der Vergangenheit kleiner zu werden. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass er nicht auch bedeutungsloser wird.