ZukunftsInitiative Elm-Lappwald
Wählergemeinschaft im Landkreis Helmstedt • Schöninger Wählergemeinschaft
Die vorläufigen Wahlergebnisse stehen fest:
Allen unseren Wählerinnen und Wählern ein herzliches Dankeschön für ihr Vertrauen!
Wir sind im Südkreis zuhause; Schöningen und Jerxheim sind unsere Heimat (in der Gemeinde Büddenstedt haben wir leider noch keine Mitstreiter). Mit unserer Kandidatur wollen wir uns für unsere Wohnortgemeinden einsetzen, sowohl in den jeweiligen Räten, aber auch im Kreistag für den gesamten Südkreis als Teilregion des Landkreises Helmstedt.
Während ein Kandidat für den Gemeinde-, Samtgemeinde- oder Stadtrat auch dort wohnhaft sein muss, wo er/sie kandidiert, sieht dies bei der Kreistagswahl etwas anders aus. Durch die Größe des Landkreises ist dieser in vier Wahlbereiche eingeteilt; Schöningen, Büddenstedt und Heesebeeg bilden den Wahlbereich II.
Auch für die Kreistagswahl ist es Voraussetzung, dass ein Kandidat im Kreisgebiet wohnen muss – aber eben irgendwo im Bereich des Landkreises, aber nicht zwingend in dem Wahlbereich, in dem er/sie kandidiert.
Auf dem Stimmzettel für die Kreistagswahl finden sich bei einigen Parteien daher Kandidaten, die nicht im Südkreis (also auch nicht im Wahlbereich II) wohnen, sondern aus Bahrdorf und aus Helmstedt stammen. Es ist nur schwer vorstellbar, dass sich diese Kandidaten wirklich für den Südkreis stark machen werden, in dem sie nicht zuhause sind. Vielmehr steht zu befürchten, dass sie den Südkreis lediglich als Sprungbrett mißbrauchen und im Falle einer erfolgreichen Wahl dennoch die Interessen ihrer Heimatgemeinden vertreten werden.
(Wer sich diesbezüglich schon einmal schlau machen möchte: auf dieser Seite des Landkreises findet sich der Musterwahlschein für den Wahlbereich II…)
Wer uns in den Kreistag wählt kann sich darauf verlassen, dass wir die Belange des Südkreises vertreten, weil dieser aufgrund unserer Ortsverbundenheit der Mittelpunkt unseres Engagements ist.
Fusionen bestimmten wie kein anderes Thema die kommunalpolitische Landschaft in unserer Region im vergangenen Jahr.
Grundsätzlich muss man zugute halten, dass größere Verwaltungseinheiten effektiv und sparsam für die Bürgerinnen und Bürger da sein können. Oft ist in größeren Einheiten auch einfach mehr Fachkompetenz vorhanden, als in kleinen Rathäusern mit Ein-Personen-Ämtern.
Wichtig ist jedoch, dass die Verhandlungen zwischen den beiteiligten Kommunen auf Augenhöhe abgehalten werden und auch wirklich alle politischen Gremien bereit sind, alte Zöpfe abzuschneiden und Neues entstehen zu lassen.
Diese Bereitschaft haben die Verhandlungen zwischen der Stadt Schöningen und Büddenstedt/Heeseberg leider oft vermissen lassen. Man hat die Chance vertan, hier in der Region im Südkreis eine neue, starke Kommune entstehen zu lassen. Statt dessen entstand bei den kleineren Partnern bald der Eindruck, man wolle an liebgewonnenen Bequemlichkeiten festhalten und lieber auf Kosten der Landgemeinden die vom Land Niedersachsen geforderten Einsparungen erfüllen. Dieses Verhalten führt nun sehr wahrscheinlich dazu, dass sich die Gemeinde Büddenstedt aufmacht, um ein Stadtteil von Helmstedt zu werden. Und das, obwohl die traditionsreichen Verbindungen der Büddenstedter nach Schöningen nach wie vor bestehen.
Die wichtige Aufgabe der neuen Räte in Schöningen und Heeseberg muss es sein, wieder Vertrauen zueinander zu fassen, um die vor uns liegenden Herausforderungen, beispielsweise in der Demografie unserer Bürgerinnen und Bürger oder bei der Integration der Menschen, die neu zu uns gekommen sind, gemeinsam anzupacken.
Der Südkreis droht durch die Fehler der Vergangenheit kleiner zu werden. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass er nicht auch bedeutungsloser wird.
Wirtschaftsförderung ist gerade in einer strukturschwachen Region wie dem Landkreis Helmstedt – und hier aufgrund der Lage insbesondere im Südkreis – bitter nötig, um ein lebenswertes Wohn- und Arbeitsumfeld zu schaffen. Wirtschaftsförderung soll Arbeitsplätze schaffen oder zumindest sichern und mittelfristig Steuereinnahmen generieren.
Leider ist von Wirtschaftsförderung in Schöningen kaum etwas zu spüren. Eher das Gegenteil ist der Fall: Gewerbegebiete wie “An der Grasmühle”, welche noch vor der Jahrtausendwende ausgewiesen wurden, sind nach wie vor nahezu ungenutzt oder füllen sich erst seit neuestem, wie es nun am Galgenberg der Fall ist. Tatsächlich findet nicht einmal eine Vermarktung der Flächen statt.
Auch auf Kreisebene ist die Wirtschaftsförderung ausbaufähig. Zwar gab und gibt es immer wieder kleinere bis mittelgroße Projekte, mit denen Gewerbeansiedlungen oder Erweiterungen bestehender Betriebe gefördert wurden, doch der große Wurf ist bislang nicht gelungen. Neuere Ideen werden aktuell zwar entwickelt, doch der Südkreis bleibt dabei außen vor. In gewisser Weise scheinen die A2 und die B1 heimliche Grenzen zu sein, die man bei der Wirtschaftsförderung nur ungern überschreitet.
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die regionale Wirtschaftsförderung zukünftig effektiv betrieben wird und Früchte tragen kann. Ebenso darf der Südkreis generell nicht hinter die übrigen Städte und Gemeinden des Landkreises zurückfallen.