Schlagwort: UWG

Ein Großteil der Ratsarbeit erfolgt nicht im Stadtrat selber, sondern bereits vorher in den Fachausschüssen. Leider wären wir nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz bei nur einem Sitz keine Fraktion oder Gruppe (dafür bräuchte es mindestens zwei Mitglieder) – doch nur Fraktionen und Gruppen haben Anrecht auf stimmberechtigte Ausschusssitze.
Da wir inhaltlich nicht allzuweit von der UWG entfernt sind haben wir nunmehr zusammen mit der UWG Schöningen eine Gruppe als Zusammenschluss der freien Wählergemeimschaften gebildet. Diese Gruppe – bestehend aus Christoph Daether (ZIEL) und Janina Porth, Jens Kuntze und Johannes Much (UWG) – kommt in den regulären Ausschüssen nun auf zwei Sitze, die nun von uns uns mit besetzt werden. Zudem ergibt es sich aus der Gruppenbildung, dass die beiden großen Parteien gleich viele Sitze haben werden, was im Stadtrat und seinen Ausschüssen nun hoffentlich zu sachgerechten und nicht parteibuchabhängigen Entscheidungen führen wird.