T wie Transparenz

Die Entscheidungen in der Kommunalpolitik sind für den Bürger nicht immer leicht nachvollziehbar. Zwar sind die Sitzungen der Ausschüsse und des Rates in der Regel schon von Gesetzes wegen öffentlich, doch nur die wenigsten Bürger machen von dieser Möglichkeit gebrauch. Die Gründe dafür sind vielfältig; oft mag zwar Interesse vorhanden sein, doch berufliche, familiäre oder soziale Verpflichtungen stehen vielleicht einer Teilnahme entgegen.

Leider haben wir die Erfahrung machen müssen, dass auch eine nachträgliche Information der Bürger nur unzureichend erfolgt. Selbst wenn Informationen – gerade im Internetzeitalter auch online – bereitgestellt werden, sind diese zumeist nur schwer aufzufinden.

Wir wollen uns für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik einsetzten, denn ein gewähltes Rats- oder Kreistagsmitglied sollte seine Wähler vertreten; nicht umsonst gibt es in unserer Sprache den Begriff Wählerauftrag. Dazu gehört aber auch, die Bürger über Entscheidungsprozesse und Ergebnisse der politischen Arbeit umfassend zu informieren, soweit nicht besondere gesetzliche Bestimmungen (insbesondere hinsichtlich des Datenschutzes) solches verbieten.

Verständnis für die Entscheidungen – die immerhin auf demokratischer Basis durch Mehrheitsentscheid gefällt werden – kann jedoch von den Bürgern nur erwartet werden, wenn sie nicht am Ende vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Nur durch die Transparenz der politischen Arbeit kann auch eine Bürgernähe erreicht werden – und jeder Bürger hat die Chance, sich in den öffentlichen Sitzungen unter dem regelmäßigen Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde in gewissem Rahmen ins politische Geschehen und die Meinungsfindung einzubringen.

V wie Vielfalt

Uns ist jeder willkommen, der sich bei uns zuhause fühlen möchte. Dabei spielen Hautfarbe, Alter, Herkunft, Nationalität, Geschlecht und Religion aber keine Rolle – und wir haben die Erfahrung gemacht, dass dies auch für jene gilt, die hier eine neue Heimat suchen (müssen) und finden (wollen). Vielfalt ist eine Bereicherung für das Leben, und ohne diese hätten wir nicht einmal inzwischen so alltägliche Dinge wie Döner oder Pizza.

Vielfalt ist auch in der Kommunalpolitik wichtig, damit jeder die Chance hat, dass seine Interessen zumindest ein offenes Ohr und angemessene Berücksichtigung finden. Dazu gehört es auch, Entscheidungen zum Wohle der örtlichen Gemeinschaft mit bestem Wissen und Gewissen zu treffen, nicht aber, aufgrund der Zugehörigkeit zu einer politischen Gruppe gegen die eigenen Ansichten zu entscheiden.

Wir wollen unsere politische Arbeit genau daran ausrichten: Für alle und zum besten, damit es uns allen zusammen hier gutgehen kann – und das auf viele Jahre.

Wahlzulassung erfolgreich!

Die Wahlausschüsse des Landkreises Helmstedt und der Stadt Schöningen haben unsere Wahlvorschläge nunmehr in ihren Sitzungen am 26. Juli bzw. 28. Juli 2016 zur Wahl zugelassen. Damit ist unsere Kandidatur für den Helmstedter Kreistag und den Schöninger Stadtrat offiziell.