Die vorläufigen Wahlergebnisse

Die vorläufigen Wahlergebnisse stehen fest:

Mark-Henry Spindler

Mark-Henry Spindler zieht für uns in den Kreistag ein.
Christoph Daether

Christoph Daether sitzt zukünftig für uns im Stadtrat Schöningen.

Allen unseren Wählerinnen und Wählern ein herzliches Dankeschön für ihr Vertrauen!

O wie Ortsverbundenheit

Wir sind im Südkreis zuhause; Schöningen und Jerxheim sind unsere Heimat (in der Gemeinde Büddenstedt haben wir leider noch keine Mitstreiter). Mit unserer Kandidatur wollen wir uns für unsere Wohnortgemeinden einsetzen, sowohl in den jeweiligen Räten, aber auch im Kreistag für den gesamten Südkreis als Teilregion des Landkreises Helmstedt.

Während ein Kandidat für den Gemeinde-, Samtgemeinde- oder Stadtrat auch dort wohnhaft sein muss, wo er/sie kandidiert, sieht dies bei der Kreistagswahl etwas anders aus. Durch die Größe des Landkreises ist dieser in vier Wahlbereiche eingeteilt; Schöningen, Büddenstedt und Heesebeeg bilden den Wahlbereich II.
Auch für die Kreistagswahl ist es Voraussetzung, dass ein Kandidat im Kreisgebiet wohnen muss – aber eben irgendwo im Bereich des Landkreises, aber nicht zwingend in dem Wahlbereich, in dem er/sie kandidiert.

Auf dem Stimmzettel für die Kreistagswahl finden sich bei einigen Parteien daher Kandidaten, die nicht im Südkreis (also auch nicht im Wahlbereich II) wohnen, sondern aus Bahrdorf und aus Helmstedt stammen. Es ist nur schwer vorstellbar, dass sich diese Kandidaten wirklich für den Südkreis stark machen werden, in dem sie nicht zuhause sind. Vielmehr steht zu befürchten, dass sie den Südkreis lediglich als Sprungbrett mißbrauchen und im Falle einer erfolgreichen Wahl dennoch die Interessen ihrer Heimatgemeinden vertreten werden.
(Wer sich diesbezüglich schon einmal schlau machen möchte: auf dieser Seite des Landkreises findet sich der Musterwahlschein für den Wahlbereich II…)

Wer uns in den Kreistag wählt kann sich darauf verlassen, dass wir die Belange des Südkreises vertreten, weil dieser aufgrund unserer Ortsverbundenheit der Mittelpunkt unseres Engagements ist.

A wie Alter der Wahlbewerber

Parallel zum steigenden Alter der Bevölkerung steigt auch das Alter der gewählten Mitglieder in den kommunalen Gremien. Dies zeigt sich auch beim Blick auf die Listen der zugelassenen Wahlvorschläge. Der Altersdurchschnitt der Kandidaten von SPD, CDU, Grünen und UWG liegt im Bereich von 52 bis 57 Jahren, im Falle der FDP sogar bei 83. Zusammengefasst beträgt das Durchschnittsalter der etablierten Parteien und Wählergemeinschaften damit sogar rund 60 Jahre.

Für die Kreistagswahl sieht es im Wahlbereich II (Schöningen, Heeseberg, Büddenstedt) recht ähnlich aus. Hier reicht die Spanne von 49 bis 83 Jahren, im Gesamtdurchschnitt kommen auch hier rund 60 Jahre heraus.

Kommunalpolitik ist also bislang offenbar nicht die Sache der jüngeren Generation – und an dieser Stelle kommen wir ins Spiel. Unsere Kandidaten für den Stadtrat sind im Durchschnitt 35 Jahre alt, unsere Kreistagskandidaten im Durchschnitt 37 Jahre. Wir verstehen die Denkweisen und Bedürfnisse, die Sorgen und Nöte der jüngeren Generation, weil sie eben auch unsere eigenen sind. Darum wird es Zeit für junges Blut, frischen Wind und neue Ideen in der Kommunalpolitik, darum engagieren wir uns. Als lange schon Erwachsene und mitten im Leben stehend wollen wir uns in der Kommunalpolitik nicht von unserer Elterngeneration vertreten wissen, sondern für unsere eigene Generation sprechen. Und als Eltern liegen uns auch die Interessen unserer Kinder am Herzen, die hier eine Zukunft haben sollen.

W wie Wirtschaftsförderung

Wirtschaftsförderung ist gerade in einer strukturschwachen Region wie dem Landkreis Helmstedt – und hier aufgrund der Lage insbesondere im Südkreis – bitter nötig, um ein lebenswertes Wohn- und Arbeitsumfeld zu schaffen. Wirtschaftsförderung soll Arbeitsplätze schaffen oder zumindest sichern und mittelfristig Steuereinnahmen generieren.

Leider ist von Wirtschaftsförderung in Schöningen kaum etwas zu spüren. Eher das Gegenteil ist der Fall: Gewerbegebiete wie „An der Grasmühle“, welche noch vor der Jahrtausendwende ausgewiesen wurden, sind nach wie vor nahezu ungenutzt oder füllen sich erst seit neuestem, wie es nun am Galgenberg der Fall ist. Tatsächlich findet nicht einmal eine Vermarktung der Flächen statt.

Auch auf Kreisebene ist die Wirtschaftsförderung ausbaufähig. Zwar gab und gibt es immer wieder kleinere bis mittelgroße Projekte, mit denen Gewerbeansiedlungen oder Erweiterungen bestehender Betriebe gefördert wurden, doch der große Wurf ist bislang nicht gelungen. Neuere Ideen werden aktuell zwar entwickelt, doch der Südkreis bleibt dabei außen vor. In gewisser Weise scheinen die A2 und die B1 heimliche Grenzen zu sein, die man bei der Wirtschaftsförderung nur ungern überschreitet.

Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die regionale Wirtschaftsförderung zukünftig effektiv betrieben wird und Früchte tragen kann. Ebenso darf der Südkreis generell nicht hinter die übrigen Städte und Gemeinden des Landkreises zurückfallen.

T wie Transparenz

Die Entscheidungen in der Kommunalpolitik sind für den Bürger nicht immer leicht nachvollziehbar. Zwar sind die Sitzungen der Ausschüsse und des Rates in der Regel schon von Gesetzes wegen öffentlich, doch nur die wenigsten Bürger machen von dieser Möglichkeit gebrauch. Die Gründe dafür sind vielfältig; oft mag zwar Interesse vorhanden sein, doch berufliche, familiäre oder soziale Verpflichtungen stehen vielleicht einer Teilnahme entgegen.

Leider haben wir die Erfahrung machen müssen, dass auch eine nachträgliche Information der Bürger nur unzureichend erfolgt. Selbst wenn Informationen – gerade im Internetzeitalter auch online – bereitgestellt werden, sind diese zumeist nur schwer aufzufinden.

Wir wollen uns für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik einsetzten, denn ein gewähltes Rats- oder Kreistagsmitglied sollte seine Wähler vertreten; nicht umsonst gibt es in unserer Sprache den Begriff Wählerauftrag. Dazu gehört aber auch, die Bürger über Entscheidungsprozesse und Ergebnisse der politischen Arbeit umfassend zu informieren, soweit nicht besondere gesetzliche Bestimmungen (insbesondere hinsichtlich des Datenschutzes) solches verbieten.

Verständnis für die Entscheidungen – die immerhin auf demokratischer Basis durch Mehrheitsentscheid gefällt werden – kann jedoch von den Bürgern nur erwartet werden, wenn sie nicht am Ende vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Nur durch die Transparenz der politischen Arbeit kann auch eine Bürgernähe erreicht werden – und jeder Bürger hat die Chance, sich in den öffentlichen Sitzungen unter dem regelmäßigen Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde in gewissem Rahmen ins politische Geschehen und die Meinungsfindung einzubringen.

Wahlzulassung erfolgreich!

Die Wahlausschüsse des Landkreises Helmstedt und der Stadt Schöningen haben unsere Wahlvorschläge nunmehr in ihren Sitzungen am 26. Juli bzw. 28. Juli 2016 zur Wahl zugelassen. Damit ist unsere Kandidatur für den Helmstedter Kreistag und den Schöninger Stadtrat offiziell.